1 Stadt Soest Der Bürgermeister Soest, 27.02.2026 S a t z u n g über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Soest unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB -Unterschwellenvergabe- Der Rat der Stadt Soest hat aufgrund der §§ 7 und 41 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe f sowie § 75a Absatz 2 der Gemeindeordnung [...] Sat- zung beschlossen: § 1 Geltungsbereich und Auftragswertbestimmung (1) Diese Satzung regelt die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen der Stadt So- est, deren geschätzte Auftragswerte die gemäß § 106 des Gesetzes gegen Wettbe- werbsbeschränkungen in der jeweils geltenden Fassung festgelegten [...] Leistungen. (4) Ausgenommen von der Anwendung dieser Satzung sind, a) Aufträge an eine juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts, an der die Stadt Soest allein oder gemeinsam mit anderen Gebietskörperschaften zu mehr als 50 Prozent beteiligt ist, b) Verträge zwischen zwei oder mehreren öffentlichen

von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Soest“ vom 18.03.2020 Artikel I Nach § 60 Abs. 1 S. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Bürgermeister der Stadt Soest mit einem Ratsmitglied am 18. März 2020 im Wege der Dringlichkeit folgende [...] Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Soest zum 01.08.2020“ beschlossen. Der Rat der Stadt Soest hat diese Dringlichkeitsentscheidung am 05.06.2020 genehmigt. § 1 Allgemeines (1) Für die Inanspruchnahme von Angeboten [...] Satzung tritt am 1. August 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Soest über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Soest vom 24. Februar 2016 außer Kraft. B e k a n n t m a c h u n g s a

Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Soest vom 24.02.2016 Artikel I Der Rat der Stadt Soest hat aufgrund der §§ 7 Abs. 1 und 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemein- deordnung für das Land Nordrhein-Westfalen [...] Satzung tritt am 1. August 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Soest über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Soest vom 14. Dezember 2007 in der Fassung der Be- kanntmachung vom 16. [...] chtungen für Kinder und der Kinder- tagespflege im Sinne des Kinderbildungsgesetzes erhebt der örtliche Träger der öffentlichen Ju- gendhilfe, die Stadt Soest, gemäß § 23 Abs. 1 Kinderbildungsgesetz monatlich öffentlich- rechtliche Elternbeiträge. Die Elternbeiträge sind gemäß § 23 Abs. 5 Kinderbild

Vertretern der Verbandsmitglieder. Davon entsen- den die Verbandsmitglieder - Stadt Lippstadt 8 Vertreter - Stadt Soest 5 Vertreter - Stadt Werl 3 Vertreter - Stadt Erwitte 2 Vertreter - Stadt Warstein 1 Vertreter - Stadt Rüthen 1 Vertreter - Gemeinde Anröchte 2 Vertreter - Gemeinde Bad Sassendorf 2 [...] Teil des Jahresüberschusses wird den Mitgliedern im folgenden Verhältnis zugeteilt: - Stadt Lippstadt 33,91883% - Stadt Soest 18,35273% - Stadt Werl 10,56507% - Stadt Erwitte 4,69526% - Stadt Warstein 2,48653% - Stadt Rüthen 1,27970% - Gemeinde Anröchte 3,16054% - Gemeinde Bad Sassendorf 5,39146% - Gemeinde [...] Name, Sitz (1) Der Sparkassenzweckverband der Städte Lippstadt, Warstein, Rüthen, Erwitte und der Ge- meinde Anröchte überführt mit Wirkung vom 01.01.2023 seinen vollständigen Aufgaben- und Mitgliederbestand unmittelbar in den Sparkassenzweckverband der Städte Soest und Werl und der Gemeinden Bad Sassendorf

Marcus Schiffer Werner Liedmann, Vorsitzender des Kulturparlaments Soest e.V. als Träger des Stipendiums Michael Stockhausen , Leiter der Museen der Stadt Soest Es schließt sich eine Gesangsperformance von Caressa Betist an. Rahmenprogramm Das Museum Wilhelm Morgner weist darüber hinaus auf zwei weitere

Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748), hat der Rat der Stadt Soest am 13.12.2018 die folgende Satzung beschlossen: § 1 – Festlegung des Sanierungsgebiets 1. Im Quartier Gotlandweg in Soest sind städtebauliche Missstände festzustellen. Die städ- tebauliche Sanierungsmaßnahme dient dazu [...] rin g ser W eg Pfad: R:\Fachdaten\Stadtentwicklung\Sanierung\Sanierungsgebiet Gotlandweg\Projekte\Sanierungsgebiet Gotlandweg.mxd 0 25 5012,5 Meter tim-online.nrwc AN LAG E 1 Datum: 14.03.2019 Abgrenzung Sanierungssatzung " Gotlandweg" GIS - Bearbeitung : G. Röing Abt.Stadtentwicklung & BauordnungST AD [...] Satzung der Stadt Soest über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Quartier Gotlandweg“ Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NRW 2023), jeweils in geltender Fassung, in Verbindung

Satzung der Stadt Soest vom 05.10.2020 über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes „Historische Altstadt“ Aufgrund der §§ 142 und 143 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in den zur Zeit geltenden Fassungen hat der Rat der Stadt Soest [...] Brüder- Walburger-Wallstraße und Hammer Weg im Süden sowie Katroper Weg im Westen sollen städtebauliche Sanierungsmaßnahmen im vereinfachten Sanierungsverfahren durchgeführt werden. Das bestehende Sanierungsgebiet „Altstadt“ wird um diesen Bereich erweitert. Das ca. 23 ha große Erweiterungsgebiet besteht aus [...] hiermit förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt. Im beiliegenden Plan, der Bestandteil dieser Satzung ist, ist das bestehende Sanierungs-gebiet „Altstadt“ sowie die Erweiterung, die Gegenstand dieser Satzung ist, dargestellt. § 2 - Ausschluss der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§

Fassung hat der Rat der Stadt Soest folgende Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Bahnhofsbereich Soest“ beschlossen: § 1 - Geltungsbereich der Aufhebungssatzung Die Aufhebung der Sanierungssatzung umfasst ein Gebiet der Stadt Soest nördlich und [...] Satzung der Stadt Soest vom 05.10.2020 zur Aufhebung der Sanierungssatzung vom 11.02.2003 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Bahnhofsbereich Soest“ Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zur Zeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 162

Euro. Die Stadt Soest erhält 702.500 Euro davon als Zuschuss aus dem Städtebauförderprogramm "Investitionspakt Sportstätten" vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) des Landes Nordrhein-Westfalen und aus Bundesmitteln (Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen [...] Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer gab gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Sportauschusses, der Verwaltung unbd des Stadtsportverbandes den Startschuss für die Sanierungsarbeiten. Sie sollen in den Herbstferien 2023 weitgehend abgeschlossen sein. Abhängig von der Witterung und dem damit [...] Unterbausubstanz sowie unebene Oberfläche bemerkbar und bedurften einer grundlegenden Sanierung. Durch die Zusage einer Förderung aus dem Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Sportstätten“ ist eine grundlegende Erneuerung des Hauptspielfeldes und der Laufbahn möglich. Nutzer des Stadions sind der