Stadt Soest Der Bürgermeister Soest, 19.10.2022 Aufhebungssatzung der Stadt Soest zur Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“ Präambel Aufgrund von § 7 Abs. 1 Satz 1, § 107 Abs.2 S.2 und § 114 Abs.1 der Gemeindeordnung für das Land [...] April 2022 (GV. NRW. S. 490) hat der Rat der Stadt Soest in seiner Sitzung am 19.10.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung Die Betriebssatzung der Stadt Soest über die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“ wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten [...] Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die Verletzung solcher Verfahrens- und Formvorschriften kann beim Bürgermeister der Stadt Soest, Am Vreithof 8, 59494 Soest geltend gemacht

BPlan 41_1 Satzungsbeschluss Zeitung.docx Stadt Soest Der Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Soest 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Altes Archiv" der Stadt Soest - Satzungsbeschluss gem. § 13 a i.V.m. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 28.09 [...] im Süd-Westen der Soester Altstadt, südlich der Jakobistraße und westlich der Straße Isenacker. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus dem nachfolgend abgedruckten Kartenausschnitt ersichtlich. Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung im Rathaus II der Stadt Soest, Windmühlenweg 21 [...] 21, 59494 Soest, 1. Obergeschoss (Arbeitsgruppe Stadtplanung), während der Dienststunden einsehen; über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Weiterhin sind diese Unterlagen in Kürze im Internet der Stadt Soest unter www.soest.de einzusehen. Hinweise: Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung

führen können, sind der Stadt Soest unter Vorlage geeigneter Nachweise unverzüglich mitzuteilen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Die Stadt Soest entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Mittel. Die Anträge werden nach Eingang bei der Stadt Soest der Reihe nach [...] EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bei der Stadt Soest zum Antrag auf Zuschuss im Rahmen des kommunalen Förderpro- gramms Lastenräder. Ich erteile zudem meine Einwilligung, bei einer stichprobenhaften Überprüfung mein Lastenrad der Stadt Soest, Abt. Stadtentwicklung, Geschäftsstelle Klimaschutz zu präsentieren [...] Abt. Stadtentwicklung und Bauordnung AG Klima Markt 13 59494 Soest Antrag auf einen Zuschuss im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms „Lastenrad“ der Stadt Soest Antragsteller/-in: (Der Antrag kann nur von einer volljährigen Privatperson gestellt werden) Name: Anschrift: Geburtsdatum: Telefonnummer:

Dienst) Städt. Verwaltungsrat A13 - - - Laufbahngruppe 2 mit Einstiegsamt 1 (bisher gehobener Dienst) Stadtamtsrat A12 - - Stadtamtmann A 11 2,50 2,50 2,50 Stadtoberinspektor A10 1,00 1,00 1,00 Stadtinspektor A9 1,00 1,00 1,00 Stadtamtsinspektor A9 - - Stadthauptsekretär A8 - - Stadtobersekretär A7 - - [...] Leistungen der Stadt Soest an die KBS Zahlung für Verw altungskostenerstattungen der KBS an die Stadt 816 876 Zwischensumme - Leistungen Stadt an KBS ./. 816 876 Nettobelastung für die Stadt = 9.351 9.587 Geplante Ausschüttung der KBS an die Stadt ./. 1.500 2.000 Nettozahlung der Stadt an die KBS = 7 [...] des Kommunalbetriebes ggü. der Stadt (konsumtiv) Kontraktleistungen des Kommunalbetriebes ggü. der Stadt (investiv) Summe, Abrechnungsvolumen der KBS ggü. der Stadt Zuschuss abgerechnet ggü. der Stadt Abgerechnete Kontraktleistungen des Kommunalbetriebes ggü. der Stadt (konsumtiv) Abgerechnete Kontr

führen können, sind der Stadt Soest unter Vorlage geeigneter Nachweise unverzüglich mitzuteilen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Die Stadt Soest entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Mittel. Die Anträge werden nach Eingang bei der Stadt Soest der Reihe nach [...] EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bei der Stadt Soest zum Antrag auf Zuschuss im Rahmen des kommunalen Förderpro- gramms Lastenräder. Ich erteile zudem meine Einwilligung, bei einer stichprobenhaften Überprüfung mein Lastenrad der Stadt Soest, Abt. Stadtentwicklung, Geschäftsstelle Klimaschutz zu präsentieren [...] Abt. Stadtentwicklung und Bauordnung Geschäftsstelle Klimaschutz Windmühlenweg 21 59494 Soest Antrag auf einen Zuschuss im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms „Lastenrad“ der Stadt Soest Antragsteller/-in: (Der Antrag kann nur von einer volljährigen Privatperson gestellt werden) Name: Anschrift: G

Sport Kuratorium Stiftung zur Förderung von Kunst und Wissenschaft Mitglied Stadtwerke Soest GmbH Aufsichtsrat Aufsichtsrat Stadtwerke Rietberg- Langenberg GmbH Aufsichtsrat Stadtwerke Schloß Holte- Stukenbrock Aufsichtsrat Stadtwerke Arnsberg Mitglied Wiesenkirche Soest Kuratorium Vorsitzender Wirtschaft [...] Bürgermeister der Stadt Soest Marcus Schiffer Aufstellung der Mitgliedschaften und Funktionen im Jahr 2025 Institution Gremium Funktion Fachhochschule Südwestfalen Kuratorium Mitglied Gelsenwasser AG Kommunaler Beirat Mitglied Ingrid-Kipper-Stiftung Kuratorium Mitglied Christliches Klinikum Soest gGmbH [...] gGmbH Aufsichtsrat Mitglied Kommunale Betriebe Soest ebE Verwaltungsrat Vorsitzender KoPart eG – Einkaufgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW Generalversammlung Mitglied Marieluise und Bernhard Beumling Stiftung Beirat Vorstand NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Gesellschafterversammlung

Hinweis: „Gefördert durch die Stadt Soest“, zu verweisen. 3.2 Beantragung und Bewilligung Anträge sind unter Beifügung der Konzeption und eines Kosten- und Finanzierungsplanes mit dem als Anlage 1 beigefügten Antragsvordruck bis zum unter 3.1 genannten Termin bei der Stadt Soest, Abteilung Kultur, Postfach [...] . Die Stadt Soest ist berechtigt, die Verwendung der Zuwendung zu überprüfen. Der Empfänger der Zuwendung ist verpflichtet, alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Die Belege sind für Prüfungszwecke bis 5 Jahre nach Projektabschluss bereitzuhalten. 4. Inkrafttreten Die Richtlinie der Stadt Soest zur [...] n treten gleichzeitig außer Kraft. Anlage 1 Absender: Soest, den An die Stadt Soest Abteilung Kultur Postfach 2252 59491 Soest Projektantrag 20__ auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Kulturförderung der Stadt Soest Antragsteller: Beantragte Zuwendung: Bezeichnung des Projektes: Beginn

Hinweis: „Gefördert durch die Stadt Soest“, zu verweisen. 3.2 Beantragung und Bewilligung Anträge sind unter Beifügung der Konzeption und eines Kosten- und Finanzierungsplanes mit dem als Anlage 1 beigefügten Antragsvordruck bis zum unter 3.1 genannten Termin bei der Stadt Soest, Abteilung Kultur, Postfach [...] . Die Stadt Soest ist berechtigt, die Verwendung der Zuwendung zu überprüfen. Der Empfänger der Zuwendung ist verpflichtet, alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Die Belege sind für Prüfungszwecke bis 5 Jahre nach Projektabschluss bereitzuhalten. 4. Inkrafttreten Die Richtlinie der Stadt Soest zur [...] n treten gleichzeitig außer Kraft. Anlage 1 Absender: Soest, den An die Stadt Soest Abteilung Kultur Postfach 2252 59491 Soest Projektantrag 20__ auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Kulturförderung der Stadt Soest Antragsteller: Beantragte Zuwendung: Bezeichnung des Projektes: Beginn

vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726), hat der Rat der Stadt Soest am 26.04.2023 die folgende Satzung beschlossen: § 1 – Festlegung des Sanierungsgebiets 1. Im Quartier Osthofe in Soest sind städtebauliche Missstände festzustellen. Die städtebauliche Sanierungsmaßnahme dient dazu, den in der Anlage 1 a [...] gegenüber der Stadt Soest vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Diese Satzung einschließlich Anlagen kann bei der Stadt Soest, Rathaus II, Windmühlenweg 21, 59494 Soest, 1. Obergeschoss (Arbeitsgruppe Stadtplanung), während der [...] Microsoft Word - 2023 05 02 bk Sanierungssatzung Osthofe Zeitung.docx Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Soest Satzung der Stadt Soest über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Osthofe Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der

vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726), hat der Rat der Stadt Soest am 26.04.2023 die folgende Satzung beschlossen: § 1 – Festlegung des Sanierungsgebiets 1. Im Quartier Osthofe in Soest sind städtebauliche Missstände festzustellen. Die städtebauliche Sanierungsmaßnahme dient dazu, den in der Anlage 1 a [...] gegenüber der Stadt Soest vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Diese Satzung einschließlich Anlagen kann bei der Stadt Soest, Rathaus II, Windmühlenweg 21, 59494 Soest, 1. Obergeschoss (Arbeitsgruppe Stadtplanung), während der [...] Microsoft Word - 2023 05 02 bk Sanierungssatzung Osthofe Zeitung.docx Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Soest Satzung der Stadt Soest über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Osthofe Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der