nacheinander bis zum 18. Februar 2023 voll gesperrt. Der Fahrzeugverkehr im Steingraben kann während der gesamten Bauphase über die Daelengasse stadtauswärts abfließen.

angebundenen Ortsteile der LInien T37 Meiningserbauer - Enkesen - Soest sowie T39 Thöningsen - Meckingsen - Soest dann stündlich bis in die Soester Innenstadt fahren und natürlich auch wieder zurück. Weitere Informationen finden Sie hier in der Pressemitteilung der RLG .

ichten für die Fahrbahnen der Stadt- und Wohn- straßen (Straßenreinigung und Winterdienst) zugeordnet. Das Straßenreinigungsverzeichnis ist Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt So- est. Legende: Reinigungstypen W = Wohnstraßen S = Stadtstraßen (Zuordnung gilt nur für den Hauptzug [...] Gebührensatzung für die Stadt Soest Der Bürgermeister Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Soest Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes [...] die als Stadtstraßen im Straßenreinigungsverzeichnis zu dieser Satzung aufgeführten Stra- ßen wird nur die Reinigung für die dortigen Gehwege auf die Eigentümer der an sie angrenzen- den und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt. Die Reinigung der dortigen Fahrbahnen wird von der Stadt Soest

Erlass von Richtlinien für Ehrungen der Stadt bei Ehe- und Altersjubiläen; (2) die Aufstellung von Richtlinien über die Benutzung städt. Gebäude, Räume oder Einrichtungen durch Dritte; (3) die Genehmigung zur Führung des Namens der Stadt Soest sowie des Stadt-wappens durch Dritte; (4) die Angelegenheiten [...] Bauleistungen und von frei-beruflichen Leistungen nach Maßgabe der Vergabeordnung der Stadt Soest; (2) Der Stadtentwicklungsausschuss ist zu informieren über: - die städtebaulich relevanten Bauvorhaben in der Altstadt vor Erteilung der Bau-genehmigung, Abs. 1 bleibt unberührt, - die durchgeführten Ver [...] 18. Dezember 2018 (GV. NRW. S. 759) und § 11 der Hauptsatzung der Stadt Soest vom 10.04.1996, zuletzt geändert am 05.10.2017 hat der Rat der Stadt Soest am 04.11.2020 mehrheitlich die folgende Fassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Soest beschlossen: • Geändert durch Satzung vom 19.10.2022. § 1

durch die Stadt Soest sowie durch die eigenbetriebs-ähnliche Einrichtung „Kommunale Betriebe der Stadt Soest“ (KBS). (2) Ausgenommen sind Vergaben an die städtischen Eigengesellschaften und die Stadtentwässerung Soest AöR. Weiterhin ausgenommen sind der Ankauf von Kunstgegenständen für die Stadt und von [...] Stadt Soest Der Bürgermeister Soest, 02.01.2023 Vergabeordnung der Stadt Soest vom 15.12.2022 Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 15.12.2022 folgende Vergabeordnung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Die Vergabeordnung gilt für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen, freiberuflichen [...] Fachbereich Stadtentwicklung und Umwelt (z.B. Städtebauliche Gutachten, Bodengutachten, Straßenplanungen, Erstellung von Rahmenplänen, Lärmschutzgutachten, Umweltverträglichkeitsprüfungen etc.) und sonstigen freiberuflichen Leistungen bis zu 50.000,- €. b) der Stadtentwicklungsausschuss: bei freiberuflichen

Stadt Soest Der Bürgermeister Soest, 19.10.2022 Aufhebungssatzung der Stadt Soest zur Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“ Präambel Aufgrund von § 7 Abs. 1 Satz 1, § 107 Abs.2 S.2 und § 114 Abs.1 der Gemeindeordnung für das Land [...] April 2022 (GV. NRW. S. 490) hat der Rat der Stadt Soest in seiner Sitzung am 19.10.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung Die Betriebssatzung der Stadt Soest über die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“ wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten [...] Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die Verletzung solcher Verfahrens- und Formvorschriften kann beim Bürgermeister der Stadt Soest, Am Vreithof 8, 59494 Soest geltend gemacht

hat der Rat der Stadt Soest in seiner Sitzung vom 15.12.2022 folgende Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Soest beschlossen: - 2 - § 1 Ziele und Aufgaben (1) Die Stadt Soest, im folgenden Satzungstext als „Stadt“ bezeichnet, betreibt die Abfallentsorgung im Gebiet der Stadt Soest nach Maßgabe [...] soweit die Stadt diese Abfälle gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 dieser Sat- zung ausgeschlossen hat. (9) Die Stadt kann sich zur Durchführung der Aufgaben nach den Absätzen 1 - 5 Dritter bedienen (§ 22 KrWG). § 2 Abfallentsorgungsleistungen der Stadt (1) Die Entsorgung von Abfällen durch die Stadt umfasst das [...] Sammelstellen des Kreises Soest einschließ- lich der von der Stadt im Auftrag des Kreises Soest betriebenen Sammelstelle Wertstoffhof der Stadt unter Beachtung der jeweiligen Annahmeregelungen angeliefert werden. Sie dürfen nicht in die von der Stadt bereitgestellten Abfallbehälter eingefüllt werden. Die getrennte

Gebührensatzung für die Benutzung des Wertstoffhofes der Stadt Soest vom __________ Stadt Soest Der Bürgermeister Gebührensatzung für die Benutzung des Wertstoffhofes der Stadt Soest Präambel Aufgrund § 9 des Abfallgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Juni 1988 (GV.NW. Nr. 26, S. 250), zuletzt [...] 966) und der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Soest vom 17.11.2010 in den derzeit geltenden Fassungen hat der Rat der Stadt Soest in seiner Sitzung vom 15.12.2022 folgende Gebührensatzung für die Benutzung des Wertstoffhofes der Stadt Soest be- schlossen: § 1 Benutzungsgebühren Als Gegenleistung [...] Gegenleistung für die Benutzung des Wertstoffhofes der Stadt Soest erhebt die Stadt Soest zur Deckung der Entsorgungs- und Verwertungskosten Benutzungsgebühren. § 2 Zugelassene Abfälle Zugelassen sind Kleinanliefermengen aus privaten Haushalten der Stadt Soest. Folgende Abfälle werden angenommen: Abfallart

(BGBl. I 2021, S.448), in der jeweils geltenden Fassung, sowie der §§ 1 und 2 der Satzung der Stadt Soest über die Anstalt des öffentlichen Rechts vom 19.12.2006 in der Fassung der Satzung zur 2. Änderung der Stadt Soest über die Anstalt öffentlichen Rechts vom 19.10.2022, hat der Verwaltungsrat der Kommunale [...] Verpflichtete § 13 Ordnungswidrigkeiten § 14 Inkrafttreten § 1 Allgemeines (1) Die Stadtentwässerung Soest AöR (nachfolgend „SES“ genannt) betreibt die Entsorgung des Inhaltes der Grundstücksentwässerungsanlagen im Gebiet der Stadt Soest nach Maßgabe der Gesetze und dieser Satzung als öffentliche Einrichtung [...] Microsoft Word - Klärschlammentsorgungssatzung_2023 Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Soest (Klärschlammentsorgungssatzung) vom 19.12.2022 Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der

04.05.2021 (GV NRW 2021, S.560 ff.), in der jeweils geltenden Fassung, sowie der Satzung der Stadt Soest über die Anstalt öffentlichen Rechts vom 20.12.2007, in der Fassung der Satzung zur 2. Änderung der Stadt Soest über die Anstalt öffentli- chen Rechts vom 19.10.2022, hat der Verwaltungsrat der Kommunalen [...] Microsoft Word - Abwassergebührensatzung_ 2023 1 Satzung der Stadtentwässerung Soest AöR über die Erhebung von Abwassergebühren vom 20.12.2022 Aufgrund der §§ 7, 8, 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekannt- machung vom 14.07.1994 (GV.NRW.1994, S.666) [...] gen § 11 Ordnungswidrigkeiten § 12 Inkrafttreten § 1 Abwassergebühren (1) Für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage erhebt die Stadtentwässerung Soest AöR (nachfolgend „SES“ genannt) nach §§ 4 Abs. 2, 6 KAG NRW und § 54 LWG NRW Abwas- sergebühren (Benutzungsgebühren) zur Deckung der Kosten