In einem heute veröffentlichten Kurzfilm erklärt die Stadt Soest, worum es bei einem städtischen Haushalt geht und wie er in Soest entsteht. Der Film ist über die städtischen Kanäle in den Sozialen Netzwerken Instagram, Twitter und YouTube sowie auf der Website www.soest.de zu finden.

Für die Politik vor Ort sind die Haushaltsberatungen eines der wichtigsten Themen in jedem Jahr. Für den Kämmerer und Ersten Beigeordneten der Stadt Soest, Peter Wapelhorst, sowie für die Mitarbeitenden im Rathaus beginnt die Arbeit an dem Haushalt bereits regelmäßig im Mai des Vorjahres. Dass der städtische Haushalt festlegt, wie viel Geld eine Kommune für welche Zwecke ausgibt und woher dieses Geld kommt, ist aber vielen Bürgerinnen und Bürger nicht bekannt. Deshalb erläutert der neue Film der Stadt auf verständliche Weise dieses Thema und nennt auch für wichtige Bereiche die Höhe der Aufwendungen im Jahr 2023.

Tatsächlich leistbare Investitionen

Der Haushalt 2023 trägt den schwieriger werdenden Rahmenbedingungen Rechnung, indem die Liste der städtischen Investitionen auf das personell und finanziell Leistbare beschränkt wird. An zukunftsgerichteten Projekten hält die Stadt fest. Dazu zählen unter anderem

• der geförderte Ausbau des Jahnstadions im Bereich Laufbahn und Rasenplatz

• der Baustart für das Gebäude des Digitalen Lern- und Arbeitszentrums an der Werkstraße

• Modernisierungen an Standorten der Feuerwehr, der Breitbandausbau auf den Ortsteilen und auch der Ausbau von E-Ladeinfrastruktur

• der Sanierungsbeginn des Baubetriebshofes

• Straßensanierungs- und –baumaßnahmen unter anderem am Sigefridwall, an der Eichendorffstraße, am Alten Elfser Weg und am Windmühlenweg

• die Fortsetzung des Wallentwicklungskonzeptes im Bereich am Freiligrathwall

• die Fortführung der Erweiterung der Petri-Grundschule und der Start der Erweiterung der Hellweg-Grundschule für den OGS-Bereich

• Digitalisierungsmaßnahmen an städtischen Grundschulen

• die bauliche Vorbereitung an Archi- und Aldegrever-Gymnasium für den Wechsel von G8 auf G9.

Viele dieser Investitionen sind auch direkte Klimaschutzmaßnahmen, weil beispielsweise Sanierungen städtischer Gebäude dabei helfen, den Energieverbrauch und damit CO2-Emissionen zu reduzieren. Der Ausbau des E-Ladenetzes und der Photovoltaik gemeinsam mit den Stadtwerken sowie die weitere Umstellung des städtischen Fuhrparks auf emissionsarme Antriebe sind ebenfalls Maßnahmen des Masterplans Klimapakt.

Erneut keine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern

In den zurückliegenden Jahren waren die Hebesätze der Realsteuern stabil geblieben. Trotz der schwieriger werdenden Rahmenbedingungen wird auf eine Erhöhung auch 2023 verzichtet. „Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger sowie die ortsansässigen Firmen nicht noch durch erhöhte Steuern belasten“, erklärt Kämmerer Peter Wapelhorst.