Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer bedankte sich für die große Mehrheit, die es in den zurückliegenden 25 Jahren so noch nicht gegeben hatte. Er lobte aber auch die konstruktive Beratung des Haushaltsentwurfs von Kämmerer Peter Wapelhorst durch die Fraktionen in den zurückliegenden Wochen. Coronabedingt waren der Entwurf und die Änderungsanträge der Fraktionen weitgehend in Webkonferenzen statt in Präsenzsitzungen erörtert worden. „Das waren besondere Rahmenbedingungen, die wir jedoch alle gemeinsam gut gemeistert haben“, erklärte Dr. Ruthemeyer.

Der Haushalt 2021 umfasst Erträge in Höhe von 140,92 Millionen Euro. Demgegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 144,77 Millionen Euro. Das Defizit beträgt somit rund 3,85 Millionen Euro, die aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden. Die kommunalen Steuerhebesätze – für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer – bleiben unverändert. Mit dem Haushaltsbeschluss kann die Stadt Soest nun die für 2021 geplanten Maßnahmen umsetzen. „Wir haben eine hervorragende Grundlage, um Soest lebenswert und zukunftssicher weiterzuentwickeln“, freut sich Bürgermeister Dr. Ruthemeyer. Schwerpunkte bilden die Bereiche Klimaschutz, Digitalisierung und Sanierung des Klinikums Stadt Soest. Für die Fortsetzung bestehender Klimaschutzmaßnahmen sowie den Start neuer Projekte stehen rund 13 Millionen Euro zur Verfügung. Unter anderem werden zusätzliche Stellen geschaffen, um das Ziel der klimaneutralen Smart City zu erreichen. An der Zukunftssicherung der Tochtergesellschaft Klinikum Stadt Soest gGmbH beteiligt sich die Stadt durch einen Kredit zur Eigenkapitalaufstockung in Höhe von weiteren 9 Millionen Euro.

Darüber hinaus wendet die Stadt wie in den zurückliegenden Jahren erhebliche Finanzmittel für die städtischen Schulen auf, nämlich rund 11,8 Millionen Euro. Ein weiterer erheblicher Teil der Aufwendungen fließt in die Kindertagesbetreuung in Kitas und Kindertagespflege (rund 22,9 Millionen Euro). Hier setzt die Stadt neue Akzente zur Familienfreundlichkeit, indem die Kita im Baugebiet Neuer Soester Norden fertiggestellt wird sowie Eltern mit einem Haushaltseinkommen von bis zu 37.000 Euro keine Kita-Beiträge zahlen müssen. Bislang war ein Einkommen von 31.000 Euro die Grenze für die Beitragsfreiheit. Größter Posten bei den Aufwendungen im Haushalt bleibt die Kreisumlage: 2021 fließen 30,26 Millionen Euro von der Stadt Soest an den Kreis Soest.