Kommunalwahl

Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen ab 2020 alle 5 Jahre statt. Die nächste Wahl findet am 13.09.2020 statt. Gewählt werden Bürgermeister und Vertreter des Stadtrates, sowie Landräte und Kreistagsmitglieder. 

Wahlberechtigt bei Kommunalwahlen in NRW sind Deutsche sowie Staatsangehörige der übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet (in der Stadt Soest bzw. im Kreis Soest) wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlbezirke nach Straßen

Aufruf aktive Karte mit Wahlbezirken

13.09.1997 (23 Jahre)Letzter Geburtstermin für die Wählbarkeit zum (Ober-)Bürgermeister und LandratKommunalwahl
13.09.2002 (18 Jahre)Letzter Geburtstermin für die Wahl zu den VertretungenKommunalwahl
13.09.2004 (16 Jahre)Letzter Geburtstermin für die WahlberechtigungKommunalwahl & Integrationsratswahl
01.08.2019Frühester Zeitpunkt für die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlung und der Bewerber. Die Bewerber für die Wahlbezirke dürfen jedoch erst nach der Bekanntgabe der Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke gewählt werden.Kommunalwahl
13.02.2020Wahlausschüsse der Gemeinden: Einteilung des Wahlgebiet in so viele Wahlbezirke, wie Vertreter gemäß § 3 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes
in Wahlbezirken zu wählen sind.
Kommunalwahl & Integrationsratswahl
13.06.2020 (3 Monate)Zeitpunkt, zu dem Wahlbewerber für die Vertretungen im Wahlgebiet ihre (Haupt)Wohnung haben müssen. 
bis zum 27.07.2020Prüfung der Wahlvorschläge nach Eingang; Aufforderung an die Vertrauenspersonen, behebbare Mängel zu beseitigen. 
27.07.2020Letzter Tag - bis 18:00 Uhr - für die Einreichung der Wahlvorschläge.Kommunalwahl & Integrationsratswahl
 Prüfung der Wahlvorschläge unverzüglich nach Eingang; sofortige Aufforderung an die Vertrauenspersonen, behebbare Mängel rechtzeitig zu beseitigen. 
29.07.2020Der Wahlausschuß entscheidet spätestens am 29.07.20 über die Zulassung der Wahlvorschläge.Kommunalwahl & Integrationsratswahl
09.08.2020Stichtag für die Eintragung in das Wählerverzeichnis. Aufbau des Wählerverzeichnisses. Alle Wahlberechtigten werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen. 
10.08.2020Druck der Wahlbenachrichtigungen 
vom 10.08.2020- 23.08.2020Versand der Wahlbenachrichtigungen vom 15.08.2020 bis 23.08.2020Kommunalwahl & Integrationsratswahl
24.08.2020 bis 28.08.2020Einsicht in das Wählerverzeichnis an Werktagen während der allgemeinen Öffnungszeiten und Frist für Einsprüche gegen die Richtigkeit des Wählerverzeichnisses im Rathaus 2, Windmühlenweg 21, Soest 
13.09.2020Kommunalwahl 
27.09.2020mögliche Stichwahl

Da der weitere Verlauf der Covid-19-Pandemie bis zu den Kommunalwahlen und der Integrationsratswahl nicht vorhersehbar ist, haben wir einige Wahlokale in andere Lokalitäten verlegt.

Wir haben versucht, möglichst innerhalb des Stimmbezirkes Räumlichkeiten zu finden, die den Anforderungen entsprechen.

Die Zuordnung der Strassen zur aktuellen Wahlbezirkseinteilung ändert sich nicht; es wird nur dem Wahlbezirk/Stimmbezirk ein anderes Wahllokal zugeordnet. Die Bestimmung eines Wahllokals ist Aufgabe des Bürgermeisters.

Folgende Verschiebungen ergeben sich:

WBZ 5 Kindergarten Teinenkamp wird in die Jacob-Grimm-Schule verlegt.

WBZ 6 Perthes-Zentrum geht in die Wiesegrundschule.

WBZ 11 Der Kindergarten Mullewapp wird in das Hanse Hotel verlegt.

WBZ 12 Das Wahllokal Kindergarten Wiesengraben geht in das Siegmund-Schultze-Haus.

WBZ 13 Stimmbezirke 13.1 und 13.2 werden zusammengelegt (kein Wechsel).

WBZ 14 Der Kindergarten Gotlandweg wechselt in die Johannes Grundschule.

WBZ 17 Feuerwehrgerätehaus Müllingsen wird verlegt in die Schützenhalle Müllingsen.

WBZ 19 Sonderkindergarten Katrop wechselt in die Schützenhalle Lühringsen.

 Die Wahlberechtigten werden auf Ihren Wahlbenachrichtigungen wie gewohnt genaue Angaben zum Wahllokal finden. Bitte beachten Sie unbedingt den Aufdruck auf der Wahlbenachrichtigung!

Für alle Wahllokale gilt:

- Die Entfernung zu den "neuen" Wahllokalen ist für die Wähler teilweise kürzer und nur in wenigen Fällen länger. In allen Fällen ist eine gute Erreichbarkeit (sowohl für Fußgänger als auch in Bezug auf Parkplätze) gegeben.

- Die Barrierefreiheit der neuen Wahllokale ist gegeben; beim Wahllokal Hanse Hotel ist diese unseres Erachtens eingeschränkt gegeben (evtl. Hilfe für Rollstuhlfahrer an der Rampe angebracht). Mit Blick auf die aktuelle Corona-Pandemie ist diese Auswahl von Wahllokalen entsprechend den Hinweisen des Innenmonisters NRW zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 ausdrücklich möglich.

Diese Änderung gilt gleichermaßen für die Kommunalwahlen als auch die Integrationsratswahl.

Anhängend veröffentlichen wir eine Pressemitteilung der kommunalen Wahlämter NRW zur barrierefreien Kommunalwahl für Menschen mit Sehverlust.

Kommunalwahl auch für Menschen mit Sehverlust barrierefrei!

Am 13. September werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen.

So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch? Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben.

Das funktioniert so:
Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist. Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt verraten akustische Stimmzettel.

Dazu hat die Stadt Soest pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen: Im Rheinland beim Blinden- und Sehbehindertenverein Nordrhein unter Telefon: 02159 / 9655-0 oder Mail info@bsv-nordrhein.de In Westfalen und Lippe beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter Telefon: 0231 / 557590-0 oder Mail info@bsvw.de

Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden. Alle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html .

Was passiert als nächstes?

Am 29.07.2020 tagt der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung um 17.00 Uhr im Ratssaal der Stadt Soest, um über die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge zu beschliessen.

Mit dem Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahl 2020 vom 29.05.2020 hat der Landtag Termine und Rahmenbedingungen an die Erfordernisse aus der Covid-19-Pandemie angepasst. Den Terminkalender haben wir entsprechend aktualisiert. Die Änderungen haben wir am 20.06.2020 im Soester Anzeiger bekannt gemacht.

Eine aktive Karte der Wahlbezirkseinteilung, der Wahllokale und der Standorte der Wesselmänner ist veröffentlicht (siehe Artikel "Aufruf aktive Karte mit Wahlbezirken").

Wir würden es begrüßen, wenn möglichst viele Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber ihre Wahlvorschläge unter Nutzung der Parteienkomponente erfassen würden. Hierzu sind bereits am 22.02.20 Informationen an die im Rat vertretenen Parteien, Wählergruppen und Einzelmandatsträger als Mail versand worden. Informationen gibt Ihnen auch Herr Trippe (02921/103-5112).

Wir haben zwei Listen der Wahlbezirke mit den dazugehörigen Strassen und Hausnummern auf dieser Seite eingestellt (einmal lang, einmal kurz).

Am 26.02.2020 hat der Rat der Stadt Soest die Wahlordnung für den Integrationsrat einschließlich der Einbindung des Integrationsrates in die Beratungsfolge beschlossen.

Ihre Ansprechpersonen

Herr Gero Sliwa

Abteilungsleiter

g.sliwa(at)soest.de02921 103-5100AdresseÖffnungszeiten
Rathaus II
Raum: 1.23
Windmühlenweg 21
59494 Soest
Öffnungszeiten
TagUhrzeit
Montag:08:30 - 12:30 / 14:00 - 16:00
Dienstag:08:30 - 12:30 / 14:00 - 16:00
Mittwoch:08:30 - 12:30 / 14:00 - 16:00
Donnerstag:08:30 - 12:30 / 14:00 - 17:30
Freitag:08:30 - 12:30

Frau Mechthild Wegener-Roettger

m.wegener(at)soest.de02921 103-5101AdresseÖffnungszeiten
Rathaus II
Raum: 1.35
Windmühlenweg 21
59494 Soest
Öffnungszeiten
TagUhrzeit
Montag:08:30 - 12:30 / 14:00 - 16:00
Dienstag:08:30 - 12:30 / 14:00 - 16:00
Mittwoch:08:30 - 12:30 / 14:00 - 16:00
Donnerstag:08:30 - 12:30 / 14:00 - 17:30
Freitag:08:30 - 12:30

Stadt Soest
Am Vreithof 8
59494 Soest

Telefon:  02921 / 103-0
Fax:         02921 / 103-9999
E-Mail:    post(at)soest.de

Letzte Aktualisierung
25.03.2021 | 14:01 Uhr