Öffentliche Straßen, Wege und Plätze in Soest stehen grundsätzlich allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern offen. Dazu gehören Fahrbahnen, Rad- und Gehwege, Parkflächen, Bushaltestellen, Verkehrszeichen sowie der Luftraum über der Straße. Diese Nutzung im Rahmen der Widmung und der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften wird als Gemeingebrauch bezeichnet und erfordert keine besondere Erlaubnis.
Eine Nutzung über den Gemeingebrauch hinaus, also eine Sondernutzung, ist nur mit einer schriftlichen Erlaubnis der Stadt zulässig. Dazu zählen beispielsweise: Außengastronomie, Baustellen, Baustoffe, Handzettelverteilung, Infostände, Kundenstopper, Werbebanner, Verkaufsstände, sonstige Straßennutzung, Gerüste, Warenauslagen.
Die Sondernutzungserlaubnis wird auf Antrag erteilt. Das Online-Antragsformular für allgemeine Sondernutzungen finden Sie unter diesem Link. Alle weiteren Antragsformulare stehen unter «Formulare» zum Download bereit.
Für Werbebanner ist dafür ein gesonderter Antrag zur Bannerwerbung zu stellen. Die Aufstellung der Banner ist auf bestimmte Standorte beschränkt (Thomätor, Walburger-Osthofen-Wallstraße, Brüder-Walburger-Wallstraße, Hammer Weg, Westenhellweg, Arnsberger Straße, Niederbergheimer Straße). Die Erlaubnis zur Aufstellung von Werbebannern wird grundsätzlich für einen Zeitraum von 14 Tagen erteilt.
Für Sondernutzungen erhebt die Stadt Gebühren nach Art, Umfang und Dauer der Nutzung sowie nach verkehrlichen und städtebaulichen Gesichtspunkten.
- Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
§ 18 - Sondernutzungen
§ 19 - Sondernutzungen an Ortsdurchfahrten und an Gemeindestraßen
§ 19a - Sondernutzungsgebühren
- Sondernutzungssatzung der Stadt Soest
(siehe Ortsrecht - Satzungen für weitere Informationen)
Bitte verwenden Sie das jeweils zutreffende offizielle Antragsformular (siehe unten).
- Anschrift
- 001 Domplatz 1 59494 Soest
Lea
Bruschke
AG Ordnungsangelegenheiten
Montag
08:00 - 12:30 / 14:00 - 16:00
Dienstag
08:00 - 12:30
Mittwoch
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Donnerstag
08:00 - 12:30 / 14:00 - 17:30
Freitag
08:00 - 12:30
- Anschrift
- 001 Domplatz 1 59494 Soest
- Telefon
- 02921 103-2131
- Fax
- 02921 103-82131
- l.bruschke@soest.de
Sondernutzungen
Öffentliche Straßen, Wege und Plätze in Soest stehen grundsätzlich allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern offen. Dazu gehören Fahrbahnen, Rad- und Gehwege, Parkflächen, Bushaltestellen, Verkehrszeichen sowie der Luftraum über der Straße. Diese Nutzung im Rahmen der Widmung und der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften wird als Gemeingebrauch bezeichnet und erfordert keine besondere Erlaubnis.
Eine Nutzung über den Gemeingebrauch hinaus, also eine Sondernutzung, ist nur mit einer schriftlichen Erlaubnis der Stadt zulässig. Dazu zählen beispielsweise: Außengastronomie, Baustellen, Baustoffe, Handzettelverteilung, Infostände, Kundenstopper, Werbebanner, Verkaufsstände, sonstige Straßennutzung, Gerüste, Warenauslagen.
Die Sondernutzungserlaubnis wird auf Antrag erteilt. Das Online-Antragsformular für allgemeine Sondernutzungen finden Sie unter diesem Link. Alle weiteren Antragsformulare stehen unter “Formulare” zum Download bereit.
Für Werbebanner ist dafür ein gesonderter Antrag zur Bannerwerbung zu stellen. Die Aufstellung der Banner ist auf bestimmte Standorte beschränkt (Thomätor, Walburger-Osthofen-Wallstraße, Brüder-Walburger-Wallstraße, Hammer Weg, Westenhellweg, Arnsberger Straße, Niederbergheimer Straße). Die Erlaubnis zur Aufstellung von Werbebannern wird grundsätzlich für einen Zeitraum von 14 Tagen erteilt.
Für Sondernutzungen erhebt die Stadt Gebühren nach Art, Umfang und Dauer der Nutzung sowie nach verkehrlichen und städtebaulichen Gesichtspunkten.
Bitte verwenden Sie das jeweils zutreffende offizielle Antragsformular (siehe unten).
- Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
§ 18 - Sondernutzungen
§ 19 - Sondernutzungen an Ortsdurchfahrten und an Gemeindestraßen
§ 19a - Sondernutzungsgebühren
- Sondernutzungssatzung der Stadt Soest
(siehe Ortsrecht - Satzungen für weitere Informationen)
Ihre Ansprechperson
Rathaus I- Eingang Domplatz
Raum: 1.37
Domplatz 1
59494
Soest
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