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Entwicklung und Aufgaben

Nach Gründung der Kommunalen Betriebe Soest AöR mit den betrieblich geprägten Aufgaben des Kommunalbetriebes, des Abwasserwerkes sowie der Abteilung Straßen, Gewässer, Grün sollte eine möglichst effiziente Organisationsform für das Immobilienmanagement gefunden werden. Ziel dabei war die Erzielung von Einspareffekten für den städtischen Haushalt bei mindestens gleichbleibender Qualität der Aufgabenerledigung. Da das städtische Immobilienvermögen aus kommunalrechtlichen Gründen nicht auf die KBS übertragen werden konnte, wurde beabsichtigt, die Aufgaben des Immobilienmanagements einschließlich des zugehörigen Vermögens als eigenbetriebsähnliche Einrichtung zu organisieren und die KBS mit der Betriebsführung zu beauftragen. Damit wird die gewünschte Bündelung der betrieblich geprägten Aufgaben unter dem Dach der KBS ermöglicht, ohne Zuständigkeit und Vermögen aus der städtischen Verantwortung zu entlassen.

 

Zum 01.01.2009 wurde die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“ gegründet und damit der dritte Abschnitt bei der Neuorganisation der städtischen Verwaltung eingeleitet. 

Gemäß § 1 der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)" vom 12.12.2008 sind Gegenstand und Zweck wie folgt geregelt:

Die im Eigentum der Stadt stehenden und von der Stadt angemieteten Gebäude und

Räumlichkeiten einschließlich zugehörigem Grundbesitz sowie die im Eigentum der

Stadt stehenden unbebauten, nicht öffentlich gewidmeten Grundstücke werden als

organisatorisch und wirtschaftlich selbständige Einrichtung nach der für die

Eigenbetriebe geltenden Vorschriften geführt.

 

Der Zweck des Betriebs ist die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche der Stadt Soest (ohne Gesellschaften der Stadt) mit Gebäuden, Räumen und zugehörigen Grundstücken sowie die Verwaltung und Bewirtschaftung der unbebauten, nicht öffentlich gewidmeten Grundstücke für die Stadt unter betriebswirtschaftlich optimierten Bedingungen.

Die im Eigentum der Stadt stehenden und von der Stadt angemieteten Gebäude und Räumlichkeiten einschließlich zugehörigem Grundbesitz sowie die im Eigentum der Stadt stehenden unbebauten, nicht öffentlich gewidmeten Grundstücke werden als organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige Einrichtung nach den für die Eigenbetriebe geltenden Vorschriften geführt. Dabei ist zu beachten, dass die Einrichtungsgegenstände in den Gebäuden weiter im Eigentum der Stadt Soest verbleiben und im städtischen Haushalt bilanziert und fortgeschrieben werden.

 

Zum 1.1.2009 wurden die Mitarbeiter der ehemaligen städtischen Abteilung „Zentrale Gebäudewirtschaft", des Managements der unbebauten Grundstücke und der städtischen Parkhäuser zur KBS übergeleitet. Ein Geschäftsbesorgungsvertrag regelt die von der KBS für die „ZGW" erbrachten kaufmännischen und technischen Dienstleistungen. Zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten kann die KBS zuverlässige Dritte verpflichten. Mit dem Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Soest und den Kommunalen Betrieben Soest AöR (KBS) wurde die Wahrnehmung der für den Betrieb der zum 01.01.2009 gegründeten „ZGW" erforderlichen Dienstleistungen auf die KBS übertragen.  Zu den Dienstleistungen zählen insbesondere:

 

  1. 1. der Neubau, Umbau, Ausbau und die Instandhaltung von Gebäuden,  sonstigen baulichen Anlagen und Infrastrukturvermögen
  2. 2. die Abwicklung von Grundstücksgeschäften und des sonstigen Vertragswesens im Namen und auf Rechnung der „ZGW"
  3. 3. die An- und Vermietung von Gebäuden, Gebäudeteilen und Grundstücken im Namen und auf Rechnung der „ZGW"
  4. 4. das Energiemanagement für städtische Gebäude
  5. 5. die Gebäudereinigung
  6. 6. Sachversicherung
  7. 7. die baufachliche Beratung der Stadtverwaltung
  8. 8. die Aufstellung des Wirtschaftsplanes und dessen Nachträge
  9. 9. die Aufstellung des Jahresabschlusses, des Lageberichts sowie der Zwischenberichte
  10. 10. das gesamte Rechnungswesen einschließlich Zahlungsverkehr, Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling sowie Risikomanagement
  11. 11. die Erstellung des Energieberichts                                                                  
  12. 12. die Durchführung des Einkaufs nach § 3 des Vertrages

13. die Vorbereitung von Gremiensitzungen der „ZGW" wie Betriebsausschusssitzungen sowie die Vorbereitung von Beschlussvorlagen für Rat und HFA usw. bezüglich der „ZGW"