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Coronavirus-Schutzmaßnahmen gelten auch in den Wahllokalen

Die bekannten Coronavirus-Schutzmaßnahmen werden auch bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 in den Soester Wahllokalen bestehen. Darauf weist das Wahlamt der Stadt Soest hin. In den Räumlichkeiten der Wahllokale gelten also Mindestabstandsregelungen von 1,5 Metern. Darüber hinaus gibt es in den Wahllokalen und innerhalb der betreffenden Gebäude eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.

Außerdem sollten Wählerinnen und Wähler, wenn möglich, einen eigenen Kugelschreiben zum Ausfüllen des Wahlscheins mitbringen. Sofern dies nicht geschieht, steht in den Wahllokalen aber auch eine ausreichend große Zahl an Einmal-Kugelschreibern zur Verfügung, die benutzt werden können.

Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer selber müssen ebenfalls Mund-Nase- Bedeckungen tragen und dürfen diese lediglich hinter den Spuckschutzwänden absetzen.

Aus Gründen des Infektionsschutzes sind einzelne Wahllokale aus bisher gewohnten Räumen verlegt worden. Betroffen sind insbesondere Wahllokale, die sich bislang in Kindertagesstätten oder Altenpflegeeinrichtungen befanden. Dabei wurde versucht, innerhalb desselben Stimmbezirkes Räumlichkeiten zu finden, die den Anforderungen entsprechen. Die Zuordnung der Straßen zur aktuellen Wahlbezirkseinteilung ändert sich nicht; es wird nur dem Wahlbezirk/Stimmbezirk ein anderes Wahllokal zugeordnet.

Konkret sind diese Wahlbezirke (WBZ) betroffen:

  • WBZ 5: Kindergarten Teinenkamp wird in die Jacob-Grimm-Schule verlegt.
  • WBZ 6: Perthes-Zentrum geht in die Wiesegrundschule.
  • WBZ 11: Der Kindergarten Mullewapp wird in das Hanse Hotel verlegt.
  • WBZ 12: Das Wahllokal Kindergarten Wiesengraben geht in das Siegmund- Schultze-Haus.
  • WBZ 13: Stimmbezirke 13.1 und 13.2 werden zusammengelegt (kein Wechsel).
  • WBZ 14: Der Kindergarten Gotlandweg wechselt in die Johannes Grundschule.
  • WBZ 17: Feuerwehrgerätehaus Müllingsen wird verlegt in die Schützenhalle Müllingsen. 
  • WBZ 19: Sonderkindergarten Katrop wechselt in die Schützenhalle Lühringsen.

Die Wahlberechtigten werden auf ihren Wahlbenachrichtigungen wie gewohnt genaue Angaben zum Wahllokal finden.

Für alle Wahllokale gilt:

  • Die Entfernung zu den „neuen“ Wahllokalen ist für die Wählerinnen und Wähler teilweise kürzer und nur in wenigen Fällen länger. In allen Fällen ist eine gute Erreichbarkeit (sowohl für Fußgänger als auch in Bezug auf Parkplätze) gegeben.
  • Die Barrierefreiheit der neuen Wahllokale ist gegeben; beim Wahllokal Hanse Hotel ist diese allerdings nur eingeschränkt gegeben (evtl. Hilfe für Rollstuhlfahrer an der Rampe angebracht). Mit Blick auf die aktuelle Corona- Pandemie ist diese Auswahl von Wahllokalen entsprechend den Hinweisen des Innenministeriums NRW zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 ausdrücklich möglich.

Die genannten Änderungen gelten gleichermaßen für die Kommunalwahlen als auch für die Integrationsratswahl.