Öffentliche Bekanntmachungen des Jahres 2009

Öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses für die Wahl zum Integrationsrat

Öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Soest am 07. Febr. 2010.
Das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Soest kann in der Zeit vom 18.01.2010 bis 22.01.2010 von Jedermann eingesehen werden.

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Soest über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Soest am 30.08.2009

 

Beteiligungsbericht

Gemäß § 117 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Beteiligungsbericht, in dem die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung der Gemeinde erläutert wird, zu erstellen und jährlich fortzuschreiben.

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Bekanntmachung des Wahltermins der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Soest sowie Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Öffentliche Bekanntmachung des Wahltermins der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Soest sowie Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Soest am 07. Februar 2010 ... mehr dazu
 

Anordnung zur Aufhebung einer Schutzbereichsanordnung

Im Auftrag der Wehrbereichsverwaltung West, 40470 Düsseldorf Schutzbereichbehörde gebe ich folgende Anordnung bekannt: 

Anordnung zur Aufhebung einer Schutzbereichsanordnung

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3.Änderung des Bebauungsplanes Nr.93 neu der Stadt Soest"Am Vreithof"

Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 30.06.2009 die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 neu der Stadt Soest „Am Vreithof“ als Satzung beschlossen.

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2009 12 22 Widmung von Gemeindestraßen in der Stadt Soest

Die in der Datei aufgeführten Straßen werden hiermit gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen(StrWG NW) vom 23.09.1995 (GV NW 1995 S. 1028) in der zurzeit geltenden Fassung dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.

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2009 10 26 Jahresabschluß 2008 der Kommunalen Betriebe Soest / AÖR

 

2009 10 05 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102

Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 01.10.2009 die öffentliche Auslegung der Bebauungsplanes Nr. 102 der Stadt Soest beschlossen.

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2009 08 Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl am 30.08.2009

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Gemeinde (Rat) am 30.08.2009 in der Stadt Soest ... mehr dazu
 

2009 08 21 2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 48

Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 30.06.2009 die 2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 48 der Stadt Soest für den Bereich nördlich des Volmarsteinweges und westlich der Oestinghauser Landstraße als Satzung beschlossen.

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2009 07 15 Wegeeinziehung der ehemaligen Straßenfläche ?Am Bahnhof? umfassend die Flurstücke 283, 307 und 308 der Flur 30 in der Gemarkung Soest

Die endgültige Einziehung der o.g. Wegeparzellen, die der Rat der Stadt Soest in seiner Sitzung am 30.06.2009 beschlossen hat wird bekannt gemacht.

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2009 07 08_3.Änderung des Bebauungsplanes Nr.3

Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 18.06.2009 die erneute öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Stadt Soest beschlossen. Die Bebauungsplanänderung erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens gem. § 13 a BauGB i. V. m. § 13 BauGB.

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2009 07 08__4.Änderung des Bebauungsplanes Nr.24

Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 18.06.2009 die erneute öffentliche Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 der Stadt Soest beschlossen.

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2009 06 10 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Soest

Die Stadt Soest als örtliche Ordnungsbehörde hat gemäß des Beschlusses des Rates der Stadt Soest vom 29.04.2009 für das Gebiet der Stadt Soest folgende ordnungsbehördliche Verordnung erlassen.

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2009 05 26 Teileinziehung eines Teilbereichs der Straßen Nötten-Brüder-Wallstraße/ Brüderstraße

Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 29.04.2009 die Absicht der Teileinziehung für die o.g. Flächen zur Fußgängerzone (ÖPNV/ Radfahrer frei) mit folgender Ausnahme beschlossen... ... mehr dazu
 

2009 05 15 Teileinziehung

Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 29.04.2009 die Absicht der Teileinziehung für die o.g. Flächen zur Fußgängerzone beschlossen.

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2009 05 14 Bekanntgabe der Eröffnungsbilanz

Der Rat der Stadt Soest hat in der Sitzung am 29.04.2009 die geprüfte Eröffnungsbilanz festgestellt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.

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2009 04 03_3.Änderung des Bebauungsplanes Nr.93 "AmVreithof"

Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 26.03.2009 die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 neu der Stadt Soest beschlossen. Gleichzeitig ist die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB beschlossen worden

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2009 04 03_3.Änderung des Bebauungsplanes Nr.3

Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 26.03.2009 die Aufstellung und die öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Stadt Soest beschlossen.

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2009 03 17 _Jahresabschluss 2007

 

2009 03 11_174. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Soest

Der Stadtentwicklungsausschuss des Rates der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 05.02.2009 beschlossen, den Entwurf der 174. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Soest und den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 1 der Stadt Soest für den Ortsteil Ruploh öffentlich auszulegen.

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2009 02 25 Beteiligungsbericht

Der Beteiligungsbericht 2008 der Stadt Soest liegt in der Zeit vom 02.03.2009 bis 13.03.2009 im Gebäude Am Seel 2, Abt. Finanzen, öffentlich aus.

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2009 02 16_2. Änderung und Teilaufhebung des Beb.-Planes Nr. 48

Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 22.01.2009 die öffentliche Auslegung der 2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 48 der Stadt Soest beschlossen.

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2009 02 02 Aufhebung und Verlängerung der Veränderungssperre

 

2009 01 30 Ersatzbestimmung Wahlbewerber

Durch Verzicht des Ratsmitgliedes Rolf Strothkamp ist ein Sitz der BG-Fraktion im Rat der Stadt Soest neu zu besetzen. Als Nachfolger rückt von der Reserveliste

Herr Michael Gröschler, Elfser Weg 39, 59 494 Soest in den Rat der Stadt Soest nach.

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2009 01 27 Widmung von Gemeindestraßen

Die nachfolgend aufgeführten Straßen werden hiermit gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen(StrWG) vom 23.09.1995 (GV NW 1995 S. 1028) in der zurzeit geltenden Fassung dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.

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2009 01 21_3.Änderung des Bebauungsplanes Nr.54A der Stadt Soest "Ehemaliges Straßenneubauamt"

Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 26.11.2008 die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 A "Ehemaliges Straßenneubauamt" beschlossen.

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2009 01 21_1.Änderung der 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.50/3 "Landsknechtsweg"

Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 26.11.2008 die 1. Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50/3 "Landsknechtweg" beschlossen.

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2009 01 16 Veränderungssperre

Der Rat der Stadt Soest hat die nachfolgende Satzung über eine Veränderungssperre beschlossen:

 

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2009 01 08 Wegeeinziehung der ehemaligen Straßenfläche Am Bahnhof umfassend die Flurstücke 283, 307 und 308 der Flur 30 in der Gemarkung Soest

Der Rat der Stadt Soest hat in seiner Sitzung am 26.11.2008 die Absicht der Wegeeinziehung für die o.g. Fläche beschlossen.

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